Strafanzeige gegen Schröder wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Stand: 08.03.2022

Es gab in Deutschland einen Bundeskanzler namens ∞ Gerhard Schröder , SPD.

Zitatbeginn:

Nach Beginn des russischen Angriffs in der Ukraine am 24. Februar hatte Schröder erklärt, der Krieg müsse „schnellstmöglich“ beendet werden. Zugleich schrieb er im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen beiden Seiten Fehler zu.

Zitatende

Das bedeutet, dass wenn wer auch nur denkt, dass der Krieg beendet werden solle, er mit einer Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angezeigt werden kann, oder wie darf das verstanden werden?

Informieren wir uns. Was ist Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen eine Zivilbevölkerung gekennzeichnet ist.

Herr Altbundeskanzler Schröder hat nach der Denkweise desjenigen, der ihn angezeigt hat, einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen eine Zivilbevölkerung getätigt?

Gegen welche Zivilbevölkerung ist er vorgegangen?

Liegen hier Beweise vor, dass wenn ein Mensch gegen Krieg ist, er damit einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen Zivilbevölkerungen vorgenommen hat?

Weiter:

Erstmals völkervertraglich festgelegt wurde der Tatbestand 1945 im Londoner Statut des für den Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes geschaffenen Internationalen Militärgerichtshofs.

Die heute wichtigste vertragliche Rechtsquelle ist Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Strafbarkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist daneben auch völkergewohnheitsrechtlich anerkannt. Entsprechende Straftatbestände finden sich in einer Vielzahl nationaler Strafgesetzbücher.

Schon interessant! Die heutige Gesetzgebung geht auf römisches Recht zurück. Wer sitzt eigentlich in den Gerichten? Welcher Ideologie hängt die westlich geprägte Justiz an?

Heiliges römisches Weltreich, dass damals Gesetze erfunden hatte, um sein Volk versklaven zu können. Na, Prost!

Schauen wir uns im Verbrechen gegen die Menschlichkeit speziell das deutsche Recht an, welche Rolle spielt es?

Deutsches Recht

Im deutschen Strafrecht sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7 Völkerstrafgesetzbuch (∞ VStGB) überall sowie durch jeden und an jedem strafbar (Weltrechtsprinzip, siehe § 1 VStGB). Die Anwendung wird durch die Ausprägung des Opportunitätsprinzips in § 153f Strafprozessordnung (StPO) wesentlich eingeschränkt.

Insbesondere kann hiernach von einer Verfolgung abgesehen werden, wenn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit „vor einem internationalen Gerichtshof oder durch einen Staat, auf dessen Gebiet die Tat begangen wurde, dessen Angehöriger der Tat verdächtig ist oder dessen Angehöriger durch die Tat verletzt wurde, verfolgt werden“.

Wurden diejenigen, die seit Jahren offen von einer Weltordnung, von einer "One World", von einer Weltregierung, von einem Weltrecht geschrieben oder geredet hatten, nicht als Verschwörungtheoretiker und Nazis von den Medien, von Politikern verurteilt?

Wie kann es dann sein, dass ein "Weltrecht" angewandt werden kann?

Das ist ein Widerspruch, in so vielen Widersprüchen!

Nach dieser kurzen Definition die aus dem Zitat entnommen werden kann, sehe ich persönlich keine Grundlage für die Strafverfolgung gegen Herrn Schröder. Schon gar nicht, wenn er gegen Krieg ist. Denn dann müssten sämtliche Demonstranten die gegen Krieg auf die Strasse gehen und jetzige Politiker, die in die Mikrofone sprechen und dabei sagen, der Krieg müsse aufhören angeklagt werden.

Aber vielleicht ist das Verbrechen von Herr Schröder der Satz, beide Beteiligten tragen ein Teil der Schuld bei.

Ich vergleiche das einmal mit einer Partnerschaft zwischen zwei Menschen:

Wenn zwei Menschen zusammen leben und sich nach einer gewissen Zeit trennen, trägt da wirklich nur ein Partner die Schuld an der Trennung, oder trägt nicht jeder Partner zu einer Beziehung bei? Zumindest habe ich das so gelernt.


Quelle ∞ Wikipedia ∞ Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
∞ Römisches Recht, Wikipedia

Artikel aus dem die Zitate stammen: ∞ Welt.de

Wisst Ihr, worauf ich warte? Welcher Richter das erste Todesurteil gegen einen Menschen verkündet, der es wagt gegen Krieg zu sein oder der gegen eine Entscheidung der Regierung demonstriert. Ich warte!

Warum?

Weil die europäische Union vor Jahren schon die Todesstrafe in ihr Rechtssystem eingebaut hat! Sogar eine deutsche Zeitung hatte darüber geschrieben und zwar im Jahre 2009.

Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre
Stephanie Rupp - 3.9.2009

NÜRNBERG - Er hat gegen den Vertrag von Maastricht, gegen die Einführung des Euro und gegen den Vertrag von Lissabon Verfassungsbeschwerden eingelegt und damit in Deutschland viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten: der Nürnberger Professor Karl Albrecht Schachtschneider.

Mit seiner Warnung, dass mit Ratifizierung des Lissabon-Vertrags die Wiedereinführung der Todesstrafe in Europa im Fall von Kriegen möglich wäre, erregt er derzeit aber nur in Irland Aufsehen. Dort steht im Oktober das zweite Referendum zum Lissabon-Vertrag an. Die NZ sprach mit Prof. Schachtschneider.


Quelle ∞ nordbayern.de und Quelle ∞ Focus

Die Verträge sind unterzeichnet und somit gültig.
Aber alles Verschwörung und nicht wahr! Oder?

Schauen wir uns das Gesetz an

Zitat:

Im Artikel 2 dieser Grundrechte-Charta steht unter (2):

Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Das Problem liegt im "Kleingedruckten", in den sogenannten Erläuterungen zur Grundrechte-Charta. Da steht:

"Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet," wenn es erforderlich ist, "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".

Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf:

"Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr."
Zitat Ende:

Als PDF verfügbar unter:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2007:303:0017:0035:DE:PFDF

Bei den Demonstrationen in der "Pandemie" sind die europäischen Demonstranten nur haarscharf an diesem Gesetz vorbei geschlittert. Haarscharf! Es hätte nur noch ein Einverständnis der Zuständigen in Brüssel gebraucht. Aber solche Sachen werden weder in Talkshows, noch in den Zeitungen oder sonstigen Sendungen im Radio oder Fernseher der Öffentlichkeit dargereicht.

Warum wohl?